Vergaberecht: Begleitschreiben führt zu Angebotsausschluss  Ein Bieter, der im Begleitschreiben seines Angebotes einen von den Vertragsbedingungen abweichenden Gerichtsstand anführt – obwohl im Angebot selbst alles stimmt –  unterliegt laut Vergabekammer einem Angebotsausschluss.   In dem entschiedenen Fall der Vergabekammer Rheinland-Pfalz hatte der öffentliche Auftraggeber die Ausführung von diversen Abfallentsorgungsleistungen im offenen Verfahren europaweit ausgeschrieben. Der Betrieb beteiligte sich mit einem Angebot an der Ausschreibung. Im Begleitschreiben fand sich in der Fußzeile der Hinweis: „Gerichtsstand ist H., Geschäftsführer: XXX Eingetragen unter HRB XXX M.“ In den Vergabeunterlagen aber war bezüglich des Gerichtsstandes eine Vorgabe bemacht, nämlich: „Gerichtsstand für Vertragsstreitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist P.“   Der Auftraggeber schloss das Angebot wegen Änderung des Gerichtsstandes im Briefkopf des Angebotsbegleitschreibens gemäß § 57 VgV aus. Die Vergabekammer Rheinland-Pfalz sieht in den Angaben in der Fußzeile des Begleitschreibens eine unzulässige Abänderung der Vergabeunterlagen und damit einen zwingenden Ausschließungsgrund nach § 57 Abs. 1 Nr. 4 VgV. Das Begleitschreiben des Betriebes sei dabei als Bestandteil des Angebotes zu sehen. Insoweit ist nicht nur der eigentliche Text des Begleitschreibens, sondern darüber hinaus sind auch die in Fußzeilen enthaltenen Informationen zu berücksichtigen, so die Vergabekammer. Unerheblich sei hierbei, ob es sich bei der Fußzeile um eine Allgemeine Geschäftsbedingung handele, die u. U. unwirksam ist. Es ist für eine Vergabestelle nicht zumutbar, erst über materielle Prüfungen von Allgemeinen Geschäftsbedingungen feststellen zu müssen, ob vom Vertragspartner verwendete vorformulierte Regelungen inhaltlich einer AGB-Kontrolle entsprechen und wirksam einbezogen wurden, so die Vergabekammer klarstellend. Beschluss der Vergabekammer Rheinland-Pfalz, Beschluss v. 28. März 2018 (Az: VK 1 – 38/17). Empfehlung:   Lassen Sie bei sämtlichen Abänderungen der Vergabeunterlagen absolute Vorsicht walten. Prüfen Sie auch Angaben, die nicht bewusst in Bezug auf das Vergabeverfahren gemacht wurden, sondern – wie hier – allgemein auf dem verwendeten Briefpapier enthalten sind. Prüfen Sie Ihr Briefpapier bzw. Ihre Email-Signaturen dahingehend, dass hier keine Angaben enthalten sind, die nicht aufgrund gesetzlicher Vorgaben zwingend notwendig sind. Ansprechpartnerin im Bundesverband Metall:   Friederike Tanzeglock Ass. jur. Recht,Sozial- und Tarifpolitik Telefon: 0201 / 89619-28 E-Mail: friederike.tanzeglock@metallhandwerk.de   Quelle: metallhandwerk.de

Erweiterung Statikbaukasten: Bemessung von Windlasten. Nur für Mitglieder Neu: Der Anwendungsbereich der BVM-Arbeitshilfe BVM-AH 007 (Statikbaukasten) wurde über sehr einfach zu berechnende Umrechnungsfaktoren auf die Bemessungsmöglichkeit bei Windlasteinwirkungen erweitert. Ein Angebot nur für Mitglieder. Im Dezember 2015 hat der Bundesverband Metall (BVM) zur Qualitätssicherung für Metallbauer und Sachverständige im Metallbau exklusiv für Mitglieder der Metallinnungen die technische Arbeitshilfe 007 „Statikbaukasten zur Dimensionierung von Geländern“ herausgegeben. BVM-Experten vertreten das Metallhandwerk in den maßgebenden Normungsgremien und haben somit direkten Zugang zu aktuellsten Informationen. Diese fließen in regelmäßige Aktualisierungen ein. Nach der ersten Ergänzungslieferung vom Februar 2017 wird die Mappe mit den einfach nutzbaren Tabellenblättern nun ergänzt. Neu: Erweiterung mit Bemessungsmöglichkeit für Windlasteinwirkungen Der Anwendungsbereich der BVM-AH 007 (Statikbaukasten) wird über sehr einfach zu berechnende Umrechnungsfaktoren auf die Bemessungsmöglichkeit bei Windlasteinwirkungen erweitert. Erweiterungen im Detail für Umwehrungen, die Fluchtwege absichern (gleichzeitiger Ansatz von Holm- und Windlast), Bemessung von Umwehrungen, bei denen die Windlast maßgeblich ist Inkl. Beispiele für die Dimensionierungen bei Windeinwirkungen Mitgliederpreis für die Ergänzungslieferung mit der Bemessungsmöglichkeit für Windlasteinwirkungen: 29,90 Euro. Der abgebildete Ordner ist im Preis nicht enthalten. Die bereits aktualisierte Vollversion des Statikbaukastens (Ordner) können Innungsmitglieder separat im Online-Shop erwerben. Sie kostet bei einer Einzelbestellung unverändert 199,- Euro und je 99,- Euro für Sammelbestellungen ab 20 Stück, bspw. über Landesverbände oder Innungen – auf Anfrage. Bestellung: https://www.metallhandwerk.de/produkte/2-ergaenzungslieferung-fuer-arbeitshilfe-ah-007 Quelle: metallhandwerk.de

Junghandwerker im Metallbauer- und Feinwerkmechaniker-Handwerk erhielten Gesellenbriefe

Trotz winterlicher Witterungsverhältnisse waren eine große Zahl an Junghandwerkern, deren Eltern, Ausbildern und Firmeninhaber sowie Mitglieder des Vorstandes und des Gesellenrüfungsausschusses der Einladung der Metallhandwerker-Innung Rhein-Lahn-Westerwald ins Hotel Paffhausen nach Wirges gefolgt. Der Grund: Die feierliche Übergabe der Gesellenbriefe an 22 Metallbauer- und 12 Feinwerkmechaniker-Junghandwerker.

Zu Beginn der Veranstaltung gratulierte Obermeister Christoph Held den neuen Kollegen. Dabei ging Held in seiner Laudatio auf die wirtschaftliche Lage im Metallbauer- und Feinwerkmechaniker-Handwerk ein. „Es wird zunehmend deutlicher, wie sehr uns die Globalisierung von Industrie, Handwerk und Handel ebenso mit Strukturwandlungen und Konjunkturschwankungen konfrontiert. Insbesondere der rasante wissenschaftliche und technische Fortschritt fordert unsere Betriebe und beeinflusst deren Entwicklung.“

Held weiter: „Deshalb ist es umso wichtiger, eine gesunde berufliche Qualifizierungsoffensive zu fördern und zu etablieren. Bildung und Weiterbildung sind ein hohes Gut. Ständige Weiterbildung ist unabdingbar. Nur so können wir im internationalen und nationalen Wettbewerb bestehen.“

Diesen Worten schloss sich auch Dirk Kröller von der Berufsbildenden Schule Westerburg, der stellvertretend für alle Berufsschulen im Innungsbezirk sprach, an.

„In der Berufsschule haben wir Ihnen Wissen und die Fähigkeit vermittelt, zukünftig eigenständig als Facharbeiter im Metallhandwerk zu arbeiten. Arbeiten Sie weiter an sich, nutzen Sie die Möglichkeit der Weiterbildung.“ Olaf Roßtäuscher, Lehrlingswart und Vorsitzender des Prüfungsausschusses Metallbau gratulierte ebenfalls und danke zugleich seinen Kollegen im Amt für das sehr hohe ehrenamtliche Engagement.

Daran anschließend folgte das große Highlight des Abends, die Ausgabe der Gesellenbriefe durch Obermeister Christoph Held, Dirk Kröller sowie den Vorsitzenden der Prüfungsausschüsse Steffen Woitzel (Feinwerkmechanik) und Olaf Roßtäuscher (Metallbau). Für besondere Prüfungsleistungen wurde Max Raffauf aus Bad Honnef, Ausbildungsbetrieb

Schmitz Spezialmaschinenbau GmbH, Rheinbreitbach, geehrt.

Nachstehend die Junghandwerker der Berufsbildenden Schulen aus Westerburg und Montabaur (in Klammern die Ausbildungsbetriebe).

Absolventen Feinwerkmechanikerhandwerk

Markus Braun, Bruchertseifen (MSA Vorrichtungsbau GmbH, Eichelhardt); Niklas Frensch, Hof (Friedtec GmbH & Co. KG, Görgeshausen); Elias Fröhlich, Linkenbach (Kern GmbH, Großmaischeid); Dennis Gomer, Fehl-Ritzhausen (Boenig Präzisionswerkzeugbau GmbH, Höhn); Robin Kahl, Norken (GFW energy e.K., Rennerod); Kai Kahlke, Vettelschoß (Dieter Bopper GmbH, St. Katharinen); Tobias Martin, Weisel (Knecht GmbH, Weisel); Max Raffauf, Bad Honnef (Schmitz Spezialmaschinenbau GmbH, Rheinbreitbach); Christopher Runge, Hillscheid (Giovan Battista La Cava, Hillscheid); Lukas Schlupp, Neuwied (Kramer Leutesdorf GmbH, Leutesdorf); Paskal Vukovic, Kasbach-Ohlenberg (Basalt-Actien-Gesellschaft, Linz); Theodor Weirich, Puderbach (Bruks Klöckner GmbH, Hirtscheid).

Absolventen Metallbauerhandwerk

Albin Bajraj, Hellenhahn-Schellenberg (Zoth GmbH & Co. KG, Anlagen- u. Apparatebau, Westernohe); Noah Louis Barth, Niederfischbach (Hermann Metallbau GmbH,

Friesenhagen-Steeg); Niko Beyer, Braubach (Lothar Lahnstein, Metallbauermeister, Braubach); Vladimir Bobrov, Bruchertseifen (Stahlbau H. D. Schneider, Inh. Andreas Schneider e. K., Hamm); Marc Böhmer, Birken-Honigsessen (Stahlbau H. D. Schneider, Inh. Andreas Schneider e. K., Hamm); Niklas Werner Born, Welschneudorf (Dieter und Monika Wüst, Schlosserei, Heiligenroth); Thomas Buchmiller, Mündersbach (Kapp Rolladen und Fensterbau GmbH, Gehlert); Ali Demir, Lahnstein (Lothar Lahnstein, Metallbauermeister, Braubach); Marvin Enders, Höchstenbach (Metallbau Sturm GmbH, Altenkirchen); Maximilian Ginko, Dreikirchen (Noll Metallbau GmbH, Görgeshausen); Philip Kühn, Diez (THORN Gestaltender Metallbau GmbH & Co. KG, Katzenelnbogen) Christian Lüttjohann, Müschenbach (Schäfer und Plaza GmbH, Metallbau, Müschenbach); Pascal Maddox, Limburg-Linter (Roßtäuscher GmbH, Metallbau-Stahlbau-Schlosserei, Diez); Philipp Michels, Langenbach (Held Metallwaren GmbH & Co. KG, Kirburg); Nick Montel, Maroth (Metallbau Christ GmbH & Co. KG, Roßbach); Alex Neumann, Neuwied (Werhand GmbH & Co., Dach- u. Wandtechnik / Metallbau, Neuwied); Marcel Reiser, Melsbach (Günther Wintergarten, Fenster und Türen GmbH, Oberraden); Adil Sahin, Neuwied (Infer-Metall-Elemente Herstellungs- und Vertriebsgesellschaft m.b.H., Neuwied); JanSawadsky, Neuwied (Arnold Kliewer, Metallbauermeister, Bonefeld); Kevin Schumann, Willroth (Günther Wintergarten, Fenster und Türen GmbH, Oberraden); Luke Stähler, Seck (Norbert Klünder GmbH, Bau- und Kunstschlosserei, Seck); Justin Winkler, Etzbach (Stahlbau H. D. Schneider, Inh. Andreas Schneider e. K., Hamm).

Beiträge zur Sozialversicherung 2019

Die Beitragszahlen zur Sozialversicherung 2019 liegen vor. Mehrbelastung des Arbeitgebers von 0,45%. Der Krankenversicherungsbeitrag bleibt stabil bei 14,6 % des Bruttolohns. Der individuelle Zusatzbeitrag  wird ab 2019 paritätisch von Arbeitnehmer und Arbeitgeber getragen. Die Regierung geht von Mehrkosten für die Wirtschaft in Höhe von 4,9 Milliarden € jährlich aus. Freiwillig versicherte Selbständige werden, was die Mindestbeiträge betrifft, den sonstigen freiwillig Versicherten gleichgestellt. Das bedeutet für Kleinstselbstständige eine erhebliche Beitragsersparnis.

Details lesen Sie hier: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloads/Gesetze_und_Verordnungen/GuV/G/GKV-VEG_BT.pdf

Der Beitrag zur Pflegeversicherung wird um 0,5%-Punkte auf 3,05% angehoben. Dafür sinkt der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung um 0,5%-Punkte auf dann 2,5%.  Damit werden die Einsparungen von den Mehrausgaben in diesen beiden Sparten der Sozialversicherungen aufgehoben. Die Beitragssätze zur gesetzlichen Rentenversicherung bleiben zunächst stabil.

Quelle: metallhandwerk.de

Das neue Verpackungsgesetz -Registrieren ist wichtig!

Zum 01.01.2019 tritt das neue Verpackungsgesetz in Kraft. Es löst die bisherige Verpackungsverordnung ab und hat die weitere Förderung von Recycling und die Vermeidung von Verpackungsabfällen zum Ziel. Registrieren ist für Betriebe wichtig.

Im Verpackungsgesetz aufgeführt sind nun erstmals auch Versandverpackungen. Unter das Verpackungsgesetz fallen zukünftig auch Umverpackungen. Neu geschaffen wurde eine zentrale Stelle als Kontrollorgan, bei dem sich alle "Inverkehrbringer" von Verpackungen registrieren lassen müssen. Insgesamt ändert sich für Handwerksbetriebe nicht viel: Sie müssen lediglich ihrer Registrierungspflicht nachkommen. Registrieren lassen müssen sich alle, die auch bislang schon verpflichtet waren, sich an einem behördlich genehmigten Entsorgungssystem zu beteiligen.

Wenn Sie verpackte Ware an Endabnehmer abgeben (gleichgültig ob Sie die Ware selbst hergestellt und dann verpackt haben oder sie verpackt von einem Großhändler eingekauft haben), müssen Sie sich registrieren lassen. Der Kreis der "Hersteller" im Sinne des Gesetzes wird ausgeweitet: "Hersteller" sind ab 2019 alle, die befüllte Verpackungen erwerbsmäßig an den Endverbraucher bringen. Erstinverkehrbringer ist derjenige, der erstmals in Deutschland eine mit Ware befüllte b2c - Verpackung gewerbsmäßig (ggf. auch unentgeltlich) an einen Dritten mit dem Ziel des Vertriebs, des Verbrauchs oder der Verwendung abgibt. Im allgemeinen ist der Hersteller eines Produktes Erstinverkehrbringer. Bei Herstellern mit Sitz im Ausland kann auch der inländische Importeuer als Hersteller nach dem VerpG sein. Umverpackungen von Verkaufsverpackungen sind ausdrücklich von der Systembeteiligungspflicht und der Registrierungspflicht umfasst, sofern sie typischerweise beim privaten Endverbraucher als Abfall anfallen. Im Versandhandel wird das Produkt erneut verpackt, um dies zum Endverbraucher zu versenden, auch diese Versandverpackung fällt unter das VerpG.

Der Kreis der Endverbraucher wird ausgeweitet:

Endverbraucher sind künftig nicht nur private Haushalte, sondern auch Kioske, Gastronomie, Behörden, Freiberufler oder vergleichbare Einrichtungen.

Details zur Abgrenzung von Verpackungen, Verkaufs- und Umverpackungen oder Versandverpackungen finden Sie unter https://www.verpackungsregister.org/.

Der ZDH bietet eine Übersicht zum Thema: https://www.zdh.de/fachbereiche/wirtschaft-energie-umwelt/umweltpolitik-nachhaltigkeit/das-neue-verpackungsgesetz/faq-zum-thema-das-neue-verpackungsgesetz/

Quelle: metallhandwerk.de

Ehrung der besten Metallhandwerker Deutschlands – Sieger beim Bundesleistungswettbewerb in Northeim

 Deutschlands beste Metallhandwerker sind am 10.11.2018 im Bundesfachzentrum Metall und Technik in Northeim geehrt worden. Der Metallnachwuchs bewies in der Endauswahl des Bundesleistungswettbewerbs (PLW) 2018 einen Tag lang unter Wettbewerbsbedingungen, dass er exzellent für den Umgang mit Metall ausgebildet ist. Die 34 Wettbewerbsteilnehmer hatten sich zuvor bundesweit in Landeswettkämpfen qualifiziert. Eine Fachjury bewertete die Ergebnisse am gleichen Tag und ermittelte die Sieger. Die Platzierungen gab der Bundesverband Metall (BVM) am 11. November 2018 während eines Festakts mit Siegerehrung in der Northeimer Stadthalle bekannt.
Auf der großen Bühne gratulierten BVM-Präsident Erwin Kostyra und der Vorsitzende der Bewertungskommission Jürgen Gottsberg allen Teilnehmern und übergaben die Urkunden. Für die ersten drei Plätze verlieh der BVM Gold-, Silber- und Bronze-Medaillen. Beste Teilnehmerin des Gesamtwettbewerbs war Metallgestalterin Jasmin Sauer.

 Die Platzierungen nach Fachrichtung:

 Bundessieger Metallbauer Konstruktionstechnik

Sebastian Apfelböck aus dem bayerischen Kröning und dem Ausbildungsbetrieb Feldmeier GmbH in 84144 Geisenhausen belegte Platz 1 und holte Gold bei den Metallbauern der Fachrichtung Konstruktionstechnik. Ihm folgte auf Platz zwei Jonas Thiessen aus 33154 Salzkotten, Ausbildungsbetrieb Martin Henke GmbH aus Paderborn. Platz drei belegte Benjamin Pfeil aus 75382 Althengstett aus dem Ausbildungsbetrieb Schlosserei Schmoll im baden-württembergischen Althengstett.

Bundessieger Metallbauer-Handwerk Metallgestaltung

Bei den Metallbauern mit der Fachrichtung Metallgestaltung holte Jasmin Sauer, 90556 Cadolzburg, aus dem Ausbildungsbetrieb Schlosserei Hürner im bayerischen Cadolzburg den Siegertitel. Den zweiten Platz belegte in diesem Jahr Christian Punger aus 35789 Laubuseschbach, Ausbildungsbetrieb Schmiedewerkstätte Balbach im hessischen Laubuseschbach. Für den dritten Platz qualifizierte sich Jan Breuer aus Aachen, Ausbildungsbetrieb Weber Metallgestaltung in 52070 Aachen.

Bundessieger Metallbauer Nutzfahrzeugbau

Der Bundessieger der Fachrichtung Nutzfahrzeugbau, Michael Klümper (Ausbildungsbetrieb Krampe Fahrzeugbau in 48653 Coesfeld), kommt aus Nordrhein-Westfalen. Den zweiten Platz holte Christof Schultes aus 85221 Dachau, Ausbildungsbetrieb Josef Jais e.K. im bayerischen Pipinsried.

Bundessieger Feinwerkmechaniker

Platz 1 unter den Feinwerkmechanikern belegte Marcel Dewenter aus 71111 Waldenbuch, Ausbildungsbetrieb Eberhard-Karls-Universität in 72074 Tübingen, gefolgt von Vizemeister David Uhlich-Szelig aus dem sächsischen Pockau-Lengefeld, Ausbildungsbetrieb Pockauer Werkzeugbau Oertel GmbH in Pockau-Lengefeld. Auf Platz drei: Felix Teepe aus 33178 Borchen, Ausbildungsbetrieb Feinwerktechnik Hüster GmbH & Co KG in Borchen.

Bundessieger Feinwerkmechaniker Zerspanungstechnik

Nordrhein-Westfalen holte mit Jan Dreißigacker aus 58849 Herscheid, Ausbildungsbetrieb Werkzeugbau Otto Huss GmbH aus Herscheid den Siegertitel. Auf Platz 2 folgte Alexander Popov aus 88400 Biberach, Ausbildungsbetrieb Heckenberger GmbH & Co KG in 88433 Schemmerhofen.

 Bundessieger Zerspanungsmechaniker Frästechnik

In der Fachrichtung Frästechnik belegte Sascha Gellert aus dem niedersächsischen Laatzen, Ausbildungsbetrieb Erich Uhe GmbH in 30966 Hemmingen, gefolgt von Luca Wiese aus 49448 Lemförde, Ausbildungsbetrieb Geldmeier Maschinenbau Metallbearbeitung und Fördertechnik GmbH aus 32351 Stemwede.

Bundessieger Zerspanungsmechaniker Drehtechnik

Baden-Württemberg holte mit Florian Link aus 87737 Boos den Siegertitel (Ausbildungsbetrieb: Franz Schirling Drehtechnik GmbH & Co KG in 87727 Babenhausen), gefolgt von Steffen Schlüter aus 32369 Rahden, Ausbildungsbetrieb Geldmeier Maschinenbau Metallbearbeitung und Fördertechnik GmbH aus 32351 Stemwede.

 Der Bundesverband Metall (BVM) vertritt die Interessen der deutschen Metallhandwerksbetriebe in 360 Innungen und 13 Landesverbänden. Metallhandwerk in Deutschland, das sind rund 36.600 Unternehmen, die über 26.000 Lehrlinge ausbilden, 467.000 Mitarbeiter beschäftigen und rund 58 Mrd. Euro Umsatz erzielen

Pressekontakt:
Karlheinz Efkemann

0201/89619-14

karlheinz.efkemann@metallhandwerk.de

 Essen: 14.11.2018

Quelle: metallhandwerk.de

MetallStat – Webbasiertes Berechnungstool

Der Bundesverband Metall (BVM) hat ein webbasiertes Statikprogramm entwickelt. Damit können komfortabel und einfach gängige Metallbaukonstruktionen berechnet werden. Das Programm MetallStat deckt eine Vielzahl immer wieder vorkommender statischer Berechnungen ab: www.metallstat.de.

Durch Eingabe von wenigen Parametern können Statik-Berechnungen online durchgeführt werden, die u.a. in Ausführungsstatiken integrierbar sind oder als Vordimensionierungen, beispielsweise für die Angebotsabgabe dienen. Auch Bauteile aus gängigen nichtrostenden Stählen können bemessen werden. Der Einführungspreis von MetallStat beträgt € 79,00 zzgl. MwSt. für das Jahres-Abo.  Weitere Infos hier:

Quelle: metallhandwerk.de

Betriebsbestand im Metallhandwerk im 1. Halbjahr 2018

 Der Betriebsbestand im deutschen Metallhandwerk hat sich im 1. Halbjahr 2018 leicht rückläufig entwickelt. In den Rollen und Verzeichnissen der Handwerkskammern waren zum 30.06.2018 insgesamt 27.023 (-0,83%)  Metallbauer, 15.644 Feinwerkmechaniker (-0,86%) und 152 Metall- und Glockengießer (-0,65) eingetragen. Über alle Berufe der Anlage A verzeichnete das Handwerk einen Rückgang von 0,6%.  Weitere Infos hier:

Quelle: metallhandwerk.de

Den 1. Platz in der Kategorie „Treppen und Geländer“ des Deutschen Metallbaupreises 2018 vergibt die Jury an die Kunstschmiede Hoppen.

Die Handwerker haben das über 300 Jahre alte Gitterwerk an der Heiligen Stiege in Bonn nach alten Vorlagen restauriert, rekonstruiert und Instand gesetzt. Die Jury ist der Meinung, dass das Siegerobjekt mit seiner original- und detailgetreuen Restaurierung und seiner sehr akribischen und hochwertigen handwerklichen Ausführung in ausgezeichneter Art die Kriterien des Wettbewerbs erfüllt. Die historisch wertvolle Arbeit erfolgte mit einer großen Liebe zum Detail unter Anwendung fast vergessener Techniken.

Hier kann man angesichts der leichteren technischen Machbarkeit schnell etwas erreichen. Allerdings erwartet das Handwerk auch in diesem Fahrzeugsegment, dass die Autoindustrie finanzielle Verantwortung übernimmt. Das Handwerk braucht zudem auch Lösungen für leichtere Fahrzeuge sowohl mit Lkw- und Pkw-Zulassung, da sie - Kombis und Kleintransporter - den handwerklichen Fuhrpark stark prägen.

Die bislang vorgeschlagene Lösung, dass eine Pkw-Nachrüstung nur in den 14 der am meisten belasteten Städten ermöglicht werden soll, ist für die privaten und gewerblichen Pkw-Nutzer nicht ausreichend. Um drohende Fahrverbote zu verhindern, kann es zwar durchaus sinnvoll sein, sich zunächst auf besonders betroffene Ballungsräume zu fokussieren.

Jedoch müssen auch Dieselhalter in anderen Regionen - vor allem in Hinblick auf Langstreckenpendler und Betriebe mit Fernaufträgen sowie das Kfz-Gewerbe - die Möglichkeit erhalten, Nachrüstoption zu nutzen. Diese Regionen grundsätzlich auszuschließen ist weder aus finanziellen Gründen notwendig noch aus Gleichbehandlungsaspekten angemessen. Die konkreten Förderverfahren müssen für Privatpersonen und kleinere Unternehmen bürokratiearm ausgestaltet werden, um schnell Wirkung zu entfalten.

Quelle: zdh.de

In Diez und um Diez herum

Metallhandwerker-Innung führte Familienwanderung durch

Dass die Stadt Diez im Rhein-Lahn-Kreis viel zu bieten hat, davon konnten sich die Mitglieder der Metallhandwerker-Innung Rhein-Lahn-Westerwald anlässlich des diesjährigen Familienwandertags überzeugen. Organisiert wurde der Wandertag von Vorstandsmitglied Olaf Roßtäuscher, der gemeinsam mit seiner Frau Bianca für einen überaus abwechslungsreichen, schönen wie informativen Tag sorgte. Nach einer kleinen Stärkung und einer Betriebsbesichtigung des Metallbaufachbetriebes Roßtäuscher GmbH begann die Wanderung in Richtung Stadtzentrum Diez. Auf halber Strecke folgte auch eine kulinarische Wanderpause.

Im Zentrum von Diez angekommen, stand eine Führung durch das „Museum im Grafenschloss“ auf dem Programm. Auf insgesamt vier Etagen befassen sich wechselnde Ausstellungsbereiche mit einer Reihe von ganz unterschiedlichen historischen Themen aus regionaler Sicht der Stadt Diez - von rund 380 Millionen Jahre alten Versteinerungen der Devonzeit bis hin zur Elektrotechnik der frühen Moderne.

Anschließend folgte die letzte Wanderetappe zum Hotel Nassauer Hof. Hier konnten die Wanderer den Tag noch einmal Revue passieren lassen und sich entsprechende Ziele für die im kommenden Jahr durchzuführende Wanderung überlegen.

Stv. Obermeister Uwe Born dankte im Namen der Innung den Organisatoren Olaf und Bianca Roßtäuscher für einen wirklich außergewöhnlichen Tag.

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Versammlung der Metall-Innung durchgeführt

Anlässlich der diesjährigen Innungsversammlung konnte Obermeister Christoph Held, Kirburg, die Mitglieder der Metallhandwerker-Innung Rhein-Lahn-Westerwald im Hotel Glockenspitze in Altenkirchen begrüßen. In seinem Geschäftsbericht ging er auf die im vergangen Jahr durchgeführten Aktivitäten und Veranstaltungen sowie die Situation am Arbeitsmarkt – Stichwort Fachkräftemange – und die Bundestagswahlen ein. „Es fehlen die erforderlichen Mitarbeiter. Unser Dilemma bleiben die geburtenstarken Jahrgänge, die fachlich hoch qualifiziert sind und aus dem Berufsleben ausscheiden. Die nun auf dem Arbeitsmarkt kommenden jungen Leute können sich aussuchen, was sie auf dem Berufsmarkt der Möglichkeiten interessiert“, so der Obermeister.

Im daran folgenden Vortrag erörterte Michael Braun von der Innungsgeschäftsstelle die neuen Internetseiten der Metallhandwerker-Innung sowie der Kreishandwerkerschaft Rhein-Westerwald. Die neue Gebührenordnung sowie Jahresrechnung und Haushaltsplan wurden von der Versammlung genehmigt, sodass noch ausreichend die Möglichkeit bestand, das Handwerk betreffende Themen im Kreise der Mitglieder zu erörtern.

Beendigung der Ausbildung im Metallhandwerk gleich Freisprechung

Nach Beendigung der Ausbildung schaut sicherlich so mancher Junghandwerker wehmütig auf das erreichte – das sich als Ergebnis in Form des Gesellenbriefes wiederspiegelt - und lässt den Blick auf die vergangenen dreieinhalb Jahre Lehrzeit schweifen. Dies war sicherlich auch bei den Junghandwerkern, die ihre Ausbildung im Metall- und Feinwerkmechanikerhandwerk erfolgreich absolviert hatten, der Fall. Für die Metallhandwerker-Innung Rhein-Lahn-Westerwald war es wie immer eine Verpflichtung, die jungen Absolventen im Rahmen einer Freisprechungsfeier für das erreichte Ziel, den Erhalt des Gesellenbriefs, förmlich freizusprechen.

Obermeister Christoph Held, Kirburg, gratulierte zu diesen Leistungen im Namen der Innung. „Das Metallhandwerk macht Spaß, es ist das Handwerk der Kreativen und der Könner. Ihr Handwerk! Haben Sie weiterhin Ihre Freude daran. Das Rüstzeug haben Sie nun erlernt, doch Ihr Werdegang hat gerade erst begonnen: Bilden Sie sich fort, machen Sie Karriere. Dazu müssen Sie nicht unbedingt studieren. Sicher, das ist ein möglicher Weg, um weitere Sprossen der Karriereleiter zu erklimmen. Aber: Er ist keinesfalls der einzige und auch nicht der mit absoluter Erfolgsgarantie. Karriere geht auch im Handwerk. Bestehen Sie im Alltag, finden Sie kreative Lösungen, seien Sie aufgeschlossen für gute Ratschläge und innovative Ideen. Zeigen Sie durch Ihr tägliches Engagement, Ihre Lernbereitschaft und Ihr Können, dass Sie etwas auf dem „Kasten“ haben“, so der Obermeister in seiner Ansprache.

Auch Dirk Kröller, Lehrer der Berufsbildenden Schule Westerburg, der stellvertretend für das Kollegium der Berufsbildenden Schulen im Innungsbezirk sprach, schloss sich den Grußworten an. „Während Ihrer Lehrzeit haben wir Ihnen das Wissen und die Fähigkeiten vermittelt, die Sie zukünftig benötigen, um als eigenständige Facharbeiter tätig zu werden. Behalten Sie Ihre Wissbegierde, setzen Sie das Erlernte in der täglichen Arbeit ein – und dies mit der nötigen Einstellung zur Arbeit. Das Produkt aus „Wissen“ multipliziert mit „Können“ multipliziert mit „Wollen“ ist gleich Null, wenn bereits einer dieser Faktoren nicht eingesetzt wird.“

Daran anschließend folgte das große Highlight des Abends, die Ausgabe der Gesellenbriefe an 33 Metallbauer und 17 Feinwerkmechaniker aus den Landkreisen Altenkirchen, Neuwied, Westerwald und Rhein-Lahn durch Obermeister Christoph Held, Dirk Kröller und den Vorsitzenden der Prüfungsausschüsse Steffen Woitzel, Olaf Roßtäuscher und Uwe Born.

Für besondere Prüfungsleistungen wurde Tim Trapp aus Langenscheid, Ausbildungsbetrieb Noll Metallbau GmbH, Görgeshausen, ein Präsent überreicht. Einen herzlichen Dank sprach Obermeister Held an Elisabeth Schubert, Hauptgeschäftsführerin der Kreishandwerkerschaft Rhein-Westewald, aus, die gekonnt und kurzweilig durch das Programm führte.

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Handwerker können bei mangelhaften Baumaterialien beim Verkäufer Regress nehmen.

Dazu tritt ab 01. Januar 2018 eine Neuregelung in Kraft.

Hintergrund der Reform ist die bis zum 31. Dezember 2017 gültige Rechtslage, wonach Unternehmer bei mangelhaften Baumaterialien die sogenannten
„Aus- und Einbaukosten“ nicht vom Verkäufer bzw. Hersteller ersetzt verlangen können.
Der Unternehmer, der mit seinem Auftraggeber einen Werkvertrag abschließt, hat einen bestimmten Erfolg herbei zu führen. Bleibt dieser durch mangelhaft verarbeitetes Material aus, hat der Handwerker gegenüber dem Bauherrn für solche Mängel einzustehen. Bislang muss der Handwerker in diesem Fall das mangelhafte Material ausbauen, neues Material beschaffen und dieses mangelfreie Material einbauen – alles auf seine Kosten. Der Verkäufer bzw. Hersteller hat lediglich für die Ersatzlieferung des neuen Materials aufzukommen, der Unternehmer bleibt auf den Aus- und Einbaukosten sitzen.

Ab 01. Januar 2018 wird dem Unternehmer in solchen Fällen eine Regressmöglichkeit gegenüber seinem Verkäufer gegeben. Dies trägt dem Verursacherprinzip Rechnung und entlastet den Unternehmer immens. Wird künftig ein Handwerker wegen Verwendung mangelhafter Baumaterialien vom Bauherrn in Anspruch genommen, kann er die Aus- und Einbaukosten ans seinen Verkäufer weiterreichen. Der Handwerker bleibt seinem Bauherrn gegenüber aber weiterhin verpflichtet, selbst (oder ggf. durch einen Nachunternehmer) den Aus- und Einbau vorzunehmen, kann die entstehenden Kosten aber dem Verkäufer in Rechnung stellen. Zu beachten ist, dass das Gesetz dem Verkäufer/ Hersteller keinen Anspruch einräumt, den Aus- und Einbau selbst vorzunehmen. Von dem Erstattungsanspruch werden nicht nur diejenigen Baumaterialien erfasst, die in ein Bauwerk „eingebaut“ werden, sondern auch all diejenigen, die in vergleichbarer Weise an eine andere Sache „angebracht“ werden. Beispielfälle für „Anbringen“ sind z.B. Wandfarbe, Dachrinnen, o.ä. Um den Käufer vor überzogenen Kosten im Rahmen seiner Erstattungspflicht zu schützen, hat er nur die „erforderlichen Kosten“ zu erstatten. Erforderlich sind all diejenigen Aufwendungen, die ein vernünftiger, wirtschaftlich denkender Auftraggeber aufgrund sachkundiger Beratung für eine vertretbare und Erfolg versprechende Maßnahme zur Mängelbeseitigung erbringen konnte und musste. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr kann die Ersatzpflicht des Verkäufers/ Herstellers wirksam durch Individualvereinbarung ausgeschlossen oder beschränkt werden. Wird der Ausschluss der Haftung seitens des Verkäufers in seinen AGB vorgenommen, ist dies nicht per se unwirksam. Eine solche Unwirksamkeit ergibt sich aus dem Gesetz nur, wenn die AGB gegenüber dem Verbraucher verwendet wird, dieser das Material also unmittelbar beim Verkäufer erwirbt.

kurzer Überblick:

• Die bestehende Haftungsfalle zulasten von Handwerkern wird durch die gesetzliche Neuregelung beseitigt.
• Die gesetzliche Neuregelung führt zu einer sach- und interessengerechten Entlastung der ausführenden Betriebe. Sie verteilt die Haftung dergestalt, dass letztlich der den Mangel verursachenden Hersteller für diesen und die damit verbundenen Folgekosten, insbesondere Aus- und Einbaukosten, einzustehen hat.
• Eine Unterscheidung zwischen Verbraucherverträgen und Verträgen mit Unternehmern bzw. der öffentlichen Hand wird nicht vorgenommen. Der Handwerker hat ohne Ansehung seines Vertragspartners die Möglichkeit, bei nicht erkennbaren Materialmängeln eine Erstattung der Aus- und Einbaukosten von seinem Vertragspartner zu verlangen.
• Der Verkäufer darf den Aus- und Einbau nicht selbst vornehmen, um die Kosten zu minimieren. Aus- und Einbau ist allein Sache des Handwerkers.
• Der Anspruch des Unternehmers besteht sowohl bei „eingebautem“ als auch bei „angebrachtem“ Material.
• Der Anspruch des Handwerkers ist auf die erforderlichen Kosten begrenzt.
• Eine Einschränkung oder ein Ausschluss der Haftung in Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers dürfte von der Rechtsprechung im Regelfall als unwirksam eingestuft werden.
• Die in § 377 HGB geregelte Untersuchungs- und Rügepflicht bleibt unverändert bestehen.

Quelle: Fachverband Metall Rheinland-Pfalz

Karsten Zimmer ist kommissarischer Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands Metall

Der Bundesverband Metall hat Karsten Zimmer zum kommissarischen Hauptgeschäftsführer ernannt. Zimmer war bisher Geschäftsführer für den Bereich Technik. Der Bundesverband Metall vertritt 36.500 kleine und mittlere Unternehmen des Metallhandwerks mit seinen 465.000 Beschäftigen und 28.000 Lehrlinge.

Quelle: metallhandwerk.de

Keine SoKa Bau-Beiträge für Metallbauer – Verbändevereinbarung schafft Klarheit für Innungsmitglieder

Metallbaubetriebe in den Innungen sind künftig besser vor unberechtigten Forderungen der Sozialkasse der Bauwirtschaft (SoKa-Bau) geschützt. Der Gesetzgeber hatte anlässlich der Verabschiedung des Sozialkassenverfahrenssicherungsgesetzes im Dezember 2016 auf eine einvernehmliche Regelung zur Abgrenzung der Tarifverträge der am Bau beteiligten Unternehmerverbände gedrängt. Insbesondere sollte die Abgrenzung klarstellen, wer von den Sozialkassen des Baugewerbes betroffen sei und wer nicht.

In einer Allianz mit sechs Ausbauverbänden und moderiert vom Unternehmerverband Deutsches Handwerk (UDH) verständigten sich das Metallhandwerk nun – vertreten durch den Bundesverband Metall und unterstützt von Vertretern aus den Landesverbänden – nach intensiven Verhandlungen mit den Tarifpartnern der Bau- und Ausbauverbände auf eine Vereinbarung. Damit sollen künftig Auseinandersetzungen zu branchenbezogenen Abgrenzungsfragen weitgehend vermieden und offene Fragen einvernehmlich gelöst werden.

BVM-Vizepräsident Martin Hunold freut sich über das Ergebnis: „Die jetzt erreichte Einigung zwischen den Ausbau- und den Bauverbänden ist ein gutes Ergebnis für das organisierte Metallhandwerk. Unsere Mitglieder in den Innungen sind weiterhin vor dem Zugriff der SOKA-BAU geschützt. Gleichzeitig bietet das Konsultationsverfahren die Grundlage für weniger Gerichtsverfahren. Zukunftsfähig wird die Vereinbarung durch die Berücksichtigung des Trends zur zunehmenden Spezialisierung unserer Mitglieder. Auch wer sich auf Teilbereiche des Metallhandwerks konzentriert, wird überwiegend zukünftig nicht von der SOKA-BAU erfasst“.

Die Verbändevereinbarung enthält folgende Elemente:

• ein Verfahren zur Koordinierung der Geltungsbereiche der jeweiligen Tarifverträge,
• die Einbeziehung der Tarifvertragsparteien bei Konflikten von tarifgebundenen Mitgliedsunternehmen mit Sozialkassen,
• ein Konsultationsverfahren der SOKA-BAU zur Regelung unklarer Abgrenzungsfragen sowie die Bereitschaft der Sozialkassen des Maler- und Lackiererhandwerks (Die Malerkasse), des Dachdeckerhandwerks (SOKA-DACH), des Gerüstbauerhandwerks (SOKA Gerüstbau) und des Steinmetzhandwerks (ZVK Steinmetz) im Bedarfsfall entsprechende Verfahrensvereinbarungen zu treffen,
• neue Abgrenzungskriterien für das Elektro-, Metall-, SHK- sowie Tischler-und Schreinerhandwerk, die zeitnah tarifvertraglich umgesetzt werden sollen.

Bedeutung für das Metallhandwerk
Für die in den Innungen des Metallhandwerks organisierten Unternehmen ist das Verhandlungsergebnis ein positives Signal. Sie sind auch zukünftig nicht verpflichtet, Beiträge zur SOKA-BAU zu zahlen. Auch und gerade die Unternehmen, die sich spezialisieren, z.B. auf die Montage, werden bei Nachweis der Mitgliedschaft in der Innung, Eintragung im Metallbauerhandwerk sowie überwiegender Tätigkeit im Metallbauerhandwerk und Vorliegen eines entsprechenden Tarifvertrags von der Mitgliedschaft bei der SOKA-BAU befreit.

Neu ist auch, dass Betriebe, die zum Stichtag 30. Juni 2014 Mitglied einer Metallinnung waren, unwiderruflich von der Beitragspflicht zur SoKa Bau befreit sind. Dort, wo in der Vergangenheit die Sozialkassen die Unternehmen vor den Gerichten verklagten, steht jetzt ein außergerichtliches Konsultationsverfahren, das in strittigen Fällen eine Einigung herstellen soll.

„Dieses Ergebnis war nur zu erreichen, weil es uns gelungen ist, über das Metallhandwerk hinaus und mit unserem Sozialpartner der IG Metall eine Allianz zu schmieden. Es ist auch ein starkes Signal in Richtung der Politik, dass das Handwerk seine Belange eigenständig und erfolgreich regeln kann, ein Beitrag zur Tarifautonomie“ unterstreicht BVM-Hauptgeschäftsführer Dr. Michael Oelck den erreichten Erfolg.

Zum Metallhandwerk gehören über 36.500 Metallbau- und Feinwerkmechanik-Betriebe, die rund 57 Mrd. Umsatz erzielen, ca. 465.000 Menschen beschäftigen und über 28.000 Lehrlinge ausbilden.

Quelle: metallhandwerk.de

Familienwanderung der Metallhandwerker-Innung Rhein-Lahn-Westerwald
führte in den nördlichen Zipfel von Rheinland-Pfalz

Die organisatorische Ausrichtung des diesjährigen Familienwandertages der Metallhand-werker-Innung war Vorstandsmitglied Klaus Schmidt nebst Gattin, Inhaber der Fa. Luckenbacher Stahlbau in Rosenheim, übertragen worden. Treffpunkt war der Betriebssitz in Rosenheim. Somit ergab sich auch die Möglichkeit einer kurzen Betriebsbesichtigung. Nach Einnahme einer zünftigen Brotzeit zur Stärkung begab sich die Wandergruppe auf den Weg rund um die „Rosenheimer Lay“. Hierbei handelt es sich um ein Naturschutzgebiet, welches einen aufgelassenen Steinbruch umschließt. Die ehemalige Bruchsohle ist überflutet und bildet dadurch ausgedehnte Flachwasserbereiche, mit angrenzender Fauna und somit ein ökologisches wertvolles Gebiet, welches Tieren wie z.B. seltenen Schmetterlingen, Reptilien und Vögeln eine Heimat bietet. Die Wanderung führte auch am ehemaligen Betriebsgelände der Fa. Luckenbacher Stahlbau vorbei, so dass auch hier eine kurze Besichtigung möglich war. Nach Rückkehr zum Ausgangspunkt begab man sich per Auto zu einem besonderen Event, den die Familie Schmidt organisiert hatte. Die Teilnehmer trafen sich zu einem „Schnupperkurs“ im Golfclub Westerwald in Dreifelden und wurden hier im Umgang mit Golfschläger und den Feinheiten des Golfspielens konfrontiert. Mit einem gemeinsamen Essen wurde ein äußerst sportlicher und geselliger Tag im Kreise der Berufskollegen und deren Familien beendet. Der frühere Obermeister der Innung, Herr Sebastian Hoppen, dankte Familie Schmidt im Namen der Innung für diesen wahrhaft gelungenen und außergewöhnlichen Tag.

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Den Prüfungsbesten Leon Schäl, Dörnberg (Ausbildungsbetrieb Ute Schütz, Metallbau, Holzappel); Tobias Völkel, Höhr-Grenzhausen (Thomas Völkel, Maschinenbauermeister, Höhr-Grenzhausen); Matthias Schröher, Alzey (Heinrich Haus gGmbH, Berufsbildungswerk, Neuwied) wurde für besondere Prüfungsleistungen ein Präsent überreicht

Urteil: Freispruch

Wenn sich das Metallhandwerk zu Beginn eines Jahres einlädt, dann steht bei dieser Veranstaltung in der Regel die feierliche Übergabe der Gesellenbriefe an. So auch in der kürzlich, als die Metallhandwerker-Innung Rhein-Lahn-Westerwald insgesamt 35 Metallbauer und 8 Feinwerkmechaniker aus den Landkreisen Rhein-Lahn, Altenkirchen, Neuwied und Westerwald zu ihrer Berufsreife gratulierte. Das Hotel Paffhausen in Wirges war bis auf den letzten Platz besetzt, als Obermeister Sebastian Hoppen alle Anwesenden zur Freisprechungsfeier begrüßte. „Dreieinhalb Jahre Ausbildung liegen nun hinter Ihnen. Dreieinhalb Jahre vermitteln von Fachkenntnissen und von Wissen, dreieinhalb Jahre des Lernens, des Aneignens, des Selbermachens und des Wiederholens.
Für diesen „Lebensabschnitt“ werden Ihnen nunmehr die Gesellenbriefe übergeben – ein Nachweis und eine Bestätigung, dass Sie die an Sie gestellten Aufgaben mit Bravour gemeistert haben.
Hierzu gratulieren wir Ihnen im Namen der Innung.“ Hoppen weiter: „Sie haben während Ihrer Ausbildung kontinuierlich und auch beharrlich an Ihrem großen Ziel, dem erfolgreichen Abschluss, festgehalten. Daher kann es für Ihr Verhalten nur ein Urteil geben: Freispruch!“. Diesen Worten schloss sich auch Dirk Kröller von der Berufsbildenden Schule Westerburg, der stellvertretend für alle Berufsschulen im Innungsbezirk sprach, an. „In der Berufsschule haben wir Ihnen Wissen und die Fähigkeit vermittelt, zukünftig eigenständig als Facharbeiter im Metallhandwerk zu arbeiten. Arbeiten Sie weiter an sich, nutzen Sie die Möglichkeit der Weiterbildung.“

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Metall-Innung führte Neuwahlen durch –
Sebastian Hoppen zum Ehrenobermeister gewählt

Anlässlich der diesjährigen Innungsversammlung konnte Obermeister Sebastian Hoppen die Mitglieder der Metallhandwerker-Innung Rhein-Lahn-Westerwald in der Stadthalle Ransbach-Baumbach begrüßen. In seinem Geschäftsbericht ging er auf die Aktivitäten und Veranstaltungen der Innung ein. „Es ist durchaus nicht selbstverständlich, dass sich Kolleginnen und Kollegen in ihrer knapp bemessenen Freizeit für die Innung engagieren.
Das gilt einerseits für den Vorstand als auch für die Mitglieder unserer Ausschüsse.“ Hoppen weiter: „An dieser Stelle bedanke ich mich bei allen Mitwirkenden unserer Innung, die mich bei meiner Tätigkeit als Obermeister unterstützt haben.“ Im daran folgenden Fachvortrag ging Klaus Britz von der Berufsgenossenschaft Holz und Metall, Köln, auf das Thema „Gefährdungsbeurteilung“ ein. Auch die daraus resultierenden Folgen bei Nichtbeachtung wurden ausführlich erörtert. Von der Firma Köster & Co. GmbH, Ennepetal, referierte zum Thema „Bolzenschweißen“ Michael Krämer. 
Dabei stellte er die Verarbeitungs- und Umsetzungsmöglichkeiten der Schweißtechnik vor. Bei den Neuwahlen stand ein Führungswechsel in der Position des Obermeisters an.
Sebastian Hoppen übergab nach fast drei Jahrzehnten im Dienste des Ehrenamtes der Innung, davon 10 Jahre als Innungsobermeister das Zepter an Christoph Held, Kirburg, der einstimmig von der Versammlung gewählt wurde. Im Amt des stellvertretenden Obermeisters wurde Uwe Born, Elkenroth, bestätigt, ebenso die Lehrlingswarte Olaf Roßtäuscher, Diez, und Dieter Wüst, Heiligenroth.
Als Vorstandsbeisitzer wurden gewählt Norbert Klünder, Seck, Manfred Limbach, Neuwied, Klaus Schmidt, Rosenheim und Gerhard Sinzig, Dernbach. In einem daran anschließenden Wahlgang wurde Sebastian Hoppen zum Ehrenobermeister der Metallhandwerker-Innung gewählt. Jahresrechnung und Haushaltsplan wurden von der Versammlung ebenfalls genehmigt, sodass noch ausreichend die Möglichkeit bestand, das Handwerk betreffende Themen im Kreise der Mitglieder zu erörtern.